Moving Cities
Inspirierende Ansätze

ZürichCity-ID-Karte

Was ist inspirierend?

Die Idee eines Stadtausweises ist eine innovative Möglichkeiten, allen Bewohner:innen einer Stadt Zugang zu Rechten zu gewähren – unabhängig von ihrem Status. So können auch denjenigen, die nicht von nationalen oder regionalen Leistungen profitieren, grundlegende Angebote gemacht werden und gleichzeitig wird das Risiko vermieden, dass Migrant:innen ohne Papiere ‘entdeckt’ und abgeschoben werden.

Wie funktioniert die City ID?

Um zu verhindern, dass die Karte ausschließlich an undokumentierte Migrant:innen ausgegeben wird und diese damit direkt identifizierbar sind, soll die ‘Züri City Card’ der gesamten Bevölkerung im Grossraum Zürich angeboten werden. Die Karte bietet eine ganze Reihe von Zusatzfunktionen, zum Beispiel als Rabattkarte in Cafés, Museen und Geschäften an und gibt so auch Einwohner:innen mit Aufenthaltsstatus einen Anreiz. So ist das Tragen der ’Züri City Card’ nicht automatisch ein Indiz für einen Sans-Papiers-Status – sie ermöglicht aber einen diskriminierungsfreien Zugang zu öffentlichen und privaten Dienstleistungen.

Wer hat das Projekt initiiert

Die Stadtregierung von Zürich ist progressiv und links-grün kontrolliert. Sie ist offen für Legalisierungsbestrebungen, obwohl sie kaum über entsprechende Kompetenzen verfügt. 2017 gründeten zivilgesellschaftliche Gruppen und Kirchen den ‘Verein Züri City Card’. Er setzt sich für die Einführung einer City ID nach dem Vorbild der US-amerikanischen ‘Sanctuary Cities’ und ihrer kommunalen Ausweise ein. 2018 bekannte sich die Stadtregierung zu ihrer Verantwortung für Stadtbewohner:innen ohne reguläre Aufenthaltsbewilligung und kündigte an, weitere Schritte für die City ID zu prüfen: „Der Stadtrat unterstützt die Regularisierung von Sans Papiers, die seit mehreren Jahren hier leben, und setzt sich dafür ein, dass sie sicheren Zugang zu den wichtigsten Grund- und Menschenrechten bekommen, auf die sie Anspruch haben.“ Am 31. Oktober 2018 forderte der Stadtrat die Verwaltung auf, einen konkreten Vorschlag zur Einführung der City Card vorzulegen. Nachdem der Verein rund 8.400 Unterschriften gesammelt hatte, beschloss der Stadtrat, die ‘Züri City Card’ im November 2020 einzuführen. Zwei Rechtsgutachten waren zu dem Schluss gekommen, dass dies rechtlich zulässig sei.

Was ist das Ergebnis?

Die Idee des Stadtausweises stellt einen inspirierenden Ansatz dar, der lokale Solidarität entgegen restriktiver nationaler Gesetze ermöglicht oder bei langwierigen Verfahren zur Erlangung des Aufenthaltsstatus. Gleichzeitig hat sich die Einführung in der Praxis in Zürichs Fall als Herausforderung erwiesen. Die Kosten, die Vorbereitungszeit und die Unterstützung auf verschiedenen Regierungsebenen erfordern von den Aktivisten enormes Durchhaltevermögen.

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