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Inspirierende Ansätze

ZürichGesundheitsversorgung für Sans Papiers

Was ist inspirierend?

Zürich sucht nach Wegen, um Gesundheitsdienstleistungen für Menschen ohne Papiere anzubieten und ihnen bei der Bewältigung ihrer Aufenthaltssituation zu helfen. Die Stadt hat nun angekündigt, die bestehenden institutionellen Strukturen zu stärken. Sie sollen allen Menschen zugute kommen, die ihren Lebensmittelpunkt in der Stadt Zürich haben, aber nicht krankenversichert sind, also z.B. auch Sexarbeiter:innen und Menschen ohne festen Wohnsitz. Der Gemeinderat schätzt jedoch, dass die größte Gruppe die Sans Papiers sind und es auch bleiben werden. Das Projekt lehnt sich an das Genfer Projekt CAMSCO (‘Consultations Ambulatoires Mobiles des Soins Commmunautaires’ - Mobile ambulante Sprechstunden der Gemeinde) an. Dieses Angebot erwies sich während der Pandemie als besonders wichtig, um undokumentierten Migrant:innen Impfmöglichkeiten anbieten zu können.

Worin bestand die Herausforderung bis jetzt?

Die medizinische Versorgung von Sans Papiers ohne Krankenversicherung wurde bisher im Wesentlichen von der Sans-Papiers-Anlaufstelle (SPAZ) und der ‘Meditrina’ des Schweizerischen Roten Kreuzes Kanton Zürich sichergestellt. Das Problem war dabei, dass der Abschluss einer Krankenversicherung eine Rechnungsadresse voraussetzt. Viele Sans-Papiers fürchteten letztlich die Ausweisung und schlossen keine Krankenversicherung ab. Zudem verfügen die meisten undokumentierten Migrant:innen nicht über die finanziellen Mittel, um die Krankenversicherung zu bezahlen, die in der Schweiz zwischen 300 und 2.500 Franken pro Person und Monat kostet. Daher schätzt der Rat, dass nur fünf Prozent der Sans Papiers in Zürich krankenversichert sind. Der Rest sei auf karitative Leistungen angewiesen und „medizinisch eindeutig unterversorgt“.

Wie funktioniert das Angebot?

Bern richtete einen dreistufigen Betreuungsmodell ein. Zuerst wenden sich die Hilfesuchenden an die ‘Meditrina’. Das Zentrum erhält zunächst rund 470.000 Franken pro Jahr bis zum Ende der Pilotphase 2023. Im Gegenzug bietet es täglich eine sechsstündige Sprechstunde an, die eine kostenlose medizinische Grundversorgung ermöglicht. In Fällen, die eine speziellere medizinische Untersuchung erfordern, überweist es die Sans Papiers in einem zweiten Schritt an ein öffentliches Spital. Dazu wandelten sich die beiden öffentlichen Spitäler Waid und Triemli offiziell zu „Behandlungsspitalen für Sans Papiers, die ihren Lebensmittelpunkt in der Stadt Zürich haben. In diesem zweiten Schritt werden diagnostische und therapeutische Maßnahmen durchgeführt, die durch das Krankenversicherungsgesetz gedeckt sind. Die undokumentierten Einwanderer müssen sich mit 10 Prozent an den Kosten beteiligen, maximal mit 1.000 Franken/Jahr. Dritter Schritt: Wenn ein stationärer Aufenthalt notwendig ist, wird die Patient:in bei einer Krankenkasse angemeldet, und Bund und Kanton übernehmen den Versicherungsbeitrag. Wenn es keinen Sinn ergibt, eine Krankenversicherung abzuschließen, weil die Kosten innerhalb der Selbstbeteiligung liegen, aber nicht von Patient:innen getragen werden können, springt die Gemeinde ein. Für die drei Aktionsbereiche sind zunächst rund 1,5 Millionen Franken pro Jahr vorgesehen.

Wer hat das Projekt initiiert? Wie?

Nach drei Jahren Vorbereitung und Kampagnenarbeit, unter anderem durch die Sans Papier Anlaufstelle Zürich, hat der Zürcher Gemeinderat für 2020 ein Pilotprojekt zur medizinischen Versorgung von Sans-Papiers ohne reguläre Krankenversicherung in Auftrag gegeben. Auch wenn sich die undokumentierten Einwohner:innen im „administrativen Konflikt mit den Behörden“ befänden, müsse der Staat nach internationalem Recht für die Gesundheit dieser Menschen sorgen, heißt es in der Resolution des Gemeinderats. Er geht davon aus, dass die sogenannte allgemeine Versicherungspflicht des schweizerischen Krankenversicherungsgesetzes auch für Personen gilt, die sich offiziell nicht im Land aufhalten dürfen. Sie haben Anspruch auf Krankenversicherungsleistungen bei Krankheit, Unfall und Mutterschaft.

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