Amsterdams Unterstützung für ‘irreguläre’ Migrant:innen: Ein Neuanfang entgegen widriger Umstände

Der ‘Amsterdamer Ansatz’: Inklusion für anerkannte Geflüchtete

Die Willkommenskultur der Amsterdamer Verwaltung: Perspektiven Geflüchteter in der Politik 

‘Free in, free out policy’ - Sichere Berichterstattung und andere Schutzmaßnahmen gegen die Inhaftierung von ‘irregulären’ Migrant:innen in Amsterdam

Amsterdam

Nachhaltige und maßgeschneiderte Unterstützung von Anfang an.

**Nachhaltige und maßgeschneiderte Unterstützung:** Amsterdam hat langjährige Erfahrung mit der Aufnahme von Migrant:innen und Geflüchteten. Seit 2016 ziehen die Inklusionsmaßnahmen der Stadt - insbesondere der ‘Amsterdam Approach’ - die Aufmerksamkeit von nationalen und internationalen Politiker:innen und Expert:innen auf sich. Amsterdam sorgt für eine intensive, nachhaltige und maßgeschneiderte Unterstützung von anerkannten Geflüchteten ab dem Moment ihrer Ankunft in der Stadt.

Was ist das Besondere an der Stadt?

Das Programm ‘Nausica’: Ein ganzheitlicher Ansatz für kommunale Aufnahme und soziale Eingliederung

‘Documento de vecindad’ (Nachbarschaftsdokument): Stärkung der Aufenthaltssicherheit

Barcelona

Die stärkste ‘Solidarity’-Stadt in Spanien und Europa.

**Kommunales Vorbild seit 2015:** Seit dem Sieg der lokalen Bewegung ‘Barcelona en Comú’ (BComú) bei den Kommunalwahlen 2015 gilt Barcelona als eine der wichtigsten ‘Solidarity-Städte’ in Spanien und Europa. Barcelonas Stadtpolitik ist Initiator, Vorbild und Diskursmarker für kommunale Pro-Migrationspolitik. Der Plan ‘Barcelona, Refuge City’ bündelt konkrete Maßnahmen, um die Stadt auf die Aufnahme und Betreuung von Geflüchteten vorzubereiten, notwendige Dienstleistungen bereitzustellen und die Rechte von Geflüchteten zu garantieren.

Zugang zur Gesundheitsversorgung ohne Versicherung

Umsetzung der EU-Aufnahmerichtlinie: Unterstützung von Hilfsbedürftigen

Verbesserter Zugang zu Wohnraum

Unabhängige Unterstützung während des Asylverfahrens

Berlin

Ein Stadtstaat klagt auf sein Recht auf Aufnahme.

**Das Bundesrecht im Interesse der Migrant:innen deuten:** Nach der letzten Landtagswahl 2016 beauftragte der Senat Jurist:innen und Vertreter:innen antirassistischer zivilgesellschaftlicher Gruppen zu ermitteln, wie die nationalen Migrationsbestimmungen im Sinne von Migrant:innen ausgelegt werden können. In Folge dessen legten die lokalen Behörden den im Bundesgesetz verankerten Ermessensspielraum zu Gunsten der am stärksten betroffenen Geflüchteten aus. Berlin kämpfte als erstes Bundesland auf juristischem Weg für das Recht auf direkte Aufnahme von geflüchteten Menschen durch die Bundesländer.


Was zeichnet die Stadt Berlin aus?

HEKS-Beratungsstelle ‘MosaiQ’ 

Bern

Die progressive Hochburg der Schweiz.

**Eine besondere Rolle innerhalb der Schweiz:** Das links regierte Bern setzt sich seit 2015 öffentlich und intensiv für die Aufnahme von Geflüchteten ein. Wie die meisten Hauptstädte spielt Bern eine große Rolle im nationalen politischen Gefüge: Der Stadt kommt eine wichtige politische Signalfunktion für die insgesamt sehr konservative Schweiz zu. Die Stadtregierung sprach sich gegenüber dem Bund wiederholt für die zusätzliche Aufnahme von Geflüchteten aus.

Bologna

Pionierin der Inklusionspolitik.

**Eine lange Geschichte migrationsfreundlicher Politik:** Die Stadt blickt auf eine lange Tradition linker Regierungen und eine migrationsfreundliche Agenda zurück. Heute arbeitet die Stadt insbesondere im Gesundheitsbereich effizient mit ihren Nachbargemeinden zusammen. Eine städtisch getragene Klinik im Stadtzentrum und das erste LGBTQI-Willkommenszentrum sind zentrale Projekte in Bologna.

Gesundheitsversorgung für Alle

Ende der ‘Kettenduldung’: Verbesserung des Zugangs zu unbefristetem Aufenthalt 

Bremen

Erfolgreiche Reduzierung von Abschiebungen.

**Erfolgreiches Zusammenspiel von Politik und sozialen Bewegungen:** In der Stadt Bremen zeigen sich die positiven politisch-kulturellen Folgen der Zusammenarbeit von politischen Akteur:innen und sozialen Bewegungen, die auch für die Bewegung solidarischer Städte produktiv sind. Die Stadt führte eine Reihe von wegweisenden Programmen ein: Darunter ein Modell, das Asylbewerber:innen und undokumentierten Migrant:innen Zugang zu gesundheitlicher Versorgung ermöglicht. 


Was ist das Besondere an Bremen?

Interkulturelle Inklusion

Cádiz 

Aufnahme von Migrant:innen trotz wirtschaftlicher Schwierigkeiten.

**Eine Herausforderung für die Regierung:** Die südspanische Stadt Cádiz hat in den letzten Jahrzehnten mit anhaltend hoher Arbeitslosigkeit und einem Bevölkerungsrückgang zu kämpfen. Trotz dieser Probleme gehörte die Stadtverwaltung von Cádiz 2015 zu den schärfsten Kritiker:innen der spanischen Regierung und der EU in Bezug auf ihren Umgang mit Menschen, die internationalen Schutz suchen.


Der Rat der Migrant:innen in Gdańsk 

Danzig

Die Vorreiterin der Inklusionspolitik in Polen.

**Vorfahrt für Inklusion und Solidarität:** In Sachen Inklusionspolitik ist Danzig Vorreiterin unter den polnischen Städten. Inklusionsfragen stehen bereits seit mehreren Jahren ganz oben auf der politischen Agenda. Die städtischen Behörden, einschließlich des Bürgermeisters, betonten wiederholt die Notwendigkeit, Inklusions-, Solidaritäts- und Antidiskriminierungsmaßnahmen zugunsten der neuen Einwohner:innen von Danzig zu ergreifen.


Was ist das Besondere an  Gdańsk?

‘Projekt Ankerkracht’ - Inklusion junger Geflüchteter

Die Genter Flüchtlings-Taskforce

‘Jobteam Gent’ - Einen dauerhaften Job finden

Gent

Umfassende Maßnahmen und außergewöhnliche Kooperationen.

**Von der Stadt unterstütztes bürgerschaftliches Engagement:** Gent ist stolz auf seine aktive Zivilgesellschaft und würdigt ihre vielfältigen Initiativen. Die Stadt unterstützt zivilgesellschaftliche Projekte in hohem Maße, in manchen Fällen auch durch offizielle Zusammenarbeit. Die Kooperationen folgen einem integralen, individualisierten und sozial orientierten (und nicht nur ergebnisorientierten) Ansatz. Für seinen gemeinschaftliche Ausrichtung erhielt Gent bereits viele Auszeichnungen.


Informationsleitfaden

Grenoble

Pionierarbeit für die Solidarität in Frankreich.

**Kampf für die Rechte von Migrant:innen:** Grenoble setzte sich besonders aktiv für die Anerkennung der Rechte von Migrant:innen ein. Dabei arbeitet ein großes Netzwerk von Organisationen mit der Stadtverwaltung bei verschiedenen Initiativen zur Beratung, Information und Bereitstellung von Dienstleistungen zusammen. 

‘Welcome-Treff’ - Unterstützung und Austausch für Geflüchtete und Alteingesessene

Modell der Integrationswohnungen

Halle (Saale)

Erfolgreiche antirassistische Arbeit trotz politischen Drucks.

**Anhaltender antirassistischer Aktivismus:** Trotz der erschwerten Umstände und des hohen Drucks von rechts setzt sich die lokale antirassistische Szene seit mehr als zwei Jahrzehnten auf kommunaler und auf Landesebene für die Verbesserung der Lebenssituation von Geflüchteten ein. Das Netzwerk von Willkommensinitiativen verzeichnete nicht nur lokale Erfolge, sondern sorgte auch dafür, dass die Stadt von der Landesregierung Verbesserungen einforderte. Halle beschloss innovative Maßnahmen, die den Zugang zu individuellem Wohnraum für geflüchtete Menschen verbesserten.


Lewisham (London)

Gegen diskriminierende Behörden vorgehen.

**Zusammenarbeit mit Anwohner:innen und Organisationen:** Lewisham verpflichtete sich 2018 als erste lokale Behörde in London ein ‘Borough of Sanctuary’ zu werden und kooperiert seitdem eng mit der Zivilgesellschaft. Durch die direkte Zusammenarbeit mit Menschen die von der nationalen ‘Hostile Environment’ Politik (‘Feindliches Umfeld’ – siehe Länderprofil UK ) betroffen sind, konnte der Stadtrat in relativ kurzer Zeit Probleme angehen, die seit langer Zeit bestehen und dabei die Interessen aller Migrant:innen einbeziehen. Lewisham zeigt wie lokale Behörden auf Probleme reagieren können, die von migrantischen Communities selbst identifiziert wurden.

Was ist das Besondere an Lewisham?

Soforthilfeprogramm für Integration und Wohnraum (ESTIA)

Livadia

Win-Win-Situation für Neuankömmlinge und lokale Wirtschaft.

**Gelungene Inklusion durch Unterbringung im Stadtzentrum:** Nach Athen und Thessaloniki ergriff Livadia als erste mittelgroße griechische Gemeinde die Initiative für die Aufnahme von Geflüchteten. In Zusammenarbeit mit dem UNHCR führte sie im November 2016 das Programm ‘Emergency Support to Integration and Accommodation’ (ESTIA) ein. Seitdem brachte die Stadt über 1.500 Geflüchtete in Wohnungen im Stadtzentrum unter.


Ein Zentrum für unbegleitete minderjährige Migrant:innen

Kooperationssysteme für einen integrativen Arbeitsmarkt

Familienzusammenführung, soziale Inklusion und Bildung: ein interdisziplinärer Ansatz

Mailand

Ein Hotspot der Migration entwickelt langfristige Lösungen.

**Von Notfallmaßnahmen zu langfristigen Lösungen:** Die größte Herausforderung für Mailand war der Übergang von kurzfristig bereitgestellten Hilfeleistungen zu langfristigen Inklusionslösungen. Die Stadt entwickelte eine Strategie, die später als das ‘Mailänder Modell’ bekannt wurde: ein Aufnahmesystem, das deutlich offener und effizienter gestaltet ist als der nationale Durchschnitt. Wegen der soziokulturellen und wirtschaftlichen Ressourcen zieht die Stadt nach wie vor Menschen an. Mailand ist seit langem ein Knotenpunkt der Migrationsbewegungen. Die letzten beiden linksgerichteten Regierungen investierten in eine Reihe von sozial- und wirtschaftspolitischen Maßnahmen, um die Inklusion von Migrant:innen und Geflüchteten zu unterstützen.


Was ist das Besondere an Mailand?

Marseille

Die Wiederentdeckung mediterraner Gastfreundschaft.

**Nach Jahren der Stagnation öffnet sich der Hafen:** Als historische Hafenstadt im Mittelmeerraum blickt Marseille auf eine lange Geschichte der Zuwanderung zurück. Die lokalen Regierungen setzten sich in den letzten Jahrzehnten allerdings kaum für eine inklusive Migrationspolitik ein. Stattdessen halfen zahlreiche Bürgerinitiativen Neuankömmlingen bei der Wohnungssuche, boten grundlegende Unterstützung an und entwarfen Kampagnen für die Rechte der Migrant:innen. Mit der Wahl von Bürgermeisterin Rubirola, der Vorsitzenden einer Linkskoalition unter Führung von Europe Ecology (Grüne Partei) im Jahr 2020, änderte sich die Kommunalpolitik: Marseille entwickelte sich zu einer solidarischen Stadt, die ihren Hafen öffnete und sich in internationalen Städtenetzwerken engagiert.


Was ist das Besondere an Marseille?

Montreuil

Lösungen gemeinsam mit den lokalen Gemeinschaften erarbeiten.

**Ein Labor für innovative Ansätze:** Montreuil liegt in einem östlichen Vorort von Paris und hat historisch eine hohe Migrationsrate. Migrationsbedingte Herausforderungen wurden hier genauso sichtbar wie zahlreiche erfolgreiche kommunalpolitische Lösungen. Die Gemeinde blickt auf eine reiche Geschichte der Selbstorganisation von Migrant:innen zurück. In den letzten Jahren unterstützte sie unter anderem den politischen Aktivismus von Migrant:innen und ‘Sans Papiers’ bezüglich ihrer Wohnsituation und geriet dadurch in Konflikt mit der nationalen Regierung. 

 Was ist das Besondere an der Stadt?

Runde Tische zur Mitgestaltung der Politik: ‘I Tavoli’

Die Charta der Urban Commons

Neapel

Eine solidarische Stadt erfindet ‘urban commons’ neu.

**Lokaler Aktivismus und ein dynamischer Bürgermeister:** Der lokale Aktivismus, die starke Präsenz von Migrant:innenverbänden und der politische Einsatz des Bürgermeisters De Magistris machen den wichtigen Knotenpunkt im Mittelmeerraum zu einer solidarischen Stadt.

Was ist das Besondere an Neapel?

Die Charta von Palermo

Politik der offenen Häfen

Palermo

Eine Stadt der sicheren Häfen fordert die europäische Migrationspolitik heraus.

**Die Überwindung des europäischen Grenzregimes:** Palermo setzt sich für einen tiefgreifenden Wandel der EU- und nationalen Grenzpolitik ein. Die Stadt fokussiert sich dabei auf die maritime Migration und die Such- und Rettungsaktivitäten (SAR) im Mittelmeerraum. 


Politischer Verfechter für die kommunale Aufnahme

Antidiskriminierungs-Prozesse in der Ausländerbehörde

Potsdam

Ein Stadt vernetzt Orte in ganz Europa.

**Eintreten für die Rechte von Geflüchteten:** In Sachen Migrationspolitik ist Potsdam eine der progressivsten Städte in Deutschland und Europa. Seit 2015 setzte sich die Stadt lautstark für die Rechte von Migrant:innen ein und verbesserte die Lebensbedingungen von Geflüchteten vor Ort – vom vereinfachten Familiennachzug bis hin zum erleichterten Zugang zu Inklusionskursen. Darüber hinaus bemüht sich die Stadt mehr Geflüchtete aufzunehmen, indem sie die lokale Ausländerbehörde mit Hilfe von Kirchen, der Lokalgruppe der Seebrücke und anderen antirassistischen zivilgesellschaftlichen Akteuren reformiert.


‘Neustart im Team’ - Privat geförderte Aufnahme Geflüchteter

‘Paten’ - Ein ehrenamtliches Mentoring-Projekt

Rottenburg

Eine Kleinstadt beeinflusst die nationale Migrationspolitik.

**Sichere Häfen zusammenbringen:** Rottenburg, eine Kleinstadt in einer der reichsten Regionen Deutschlands, sorgte bundesweit für Schlagzeilen, als Bürgermeister Stephan Neher sich vehement für die direkte Aufnahme von Geflüchteten aus dem Mittelmeerraum einsetzte. Im Sommer 2019 bot er an: „Wenn es darauf ankommt, rufe ich nachher einen Busunternehmer in meiner Stadt an, der fährt nach Italien und holt die Leute ab”. Seitdem ist Rottenburg federführend bei der bundesweiten Vernetzung von Kommunen zur Aufnahme von Geflüchteten und übernahm die Leitung des Bündnis ‘Städte Sicherer Häfen’ von der viel größeren Stadt Potsdam

Was ist das Besondere an Rottenburg?

Die kommunale Aufnahme von Neubürger:innen: Das ‘Welcome to Swansea’-Mentoring-Programm

Swansea

Das ‘Sanctuary Movement’: Pionierarbeit in Wales und im Vereinigten Königreich.

**Eine Kultur der Gastfreundschaft:** Swansea wurde als zweite Stadt des Vereinigten Königreichs zur ‘City of Sanctuary’ ernannt und gilt sowohl im Vereinigten Königreich als auch in Wales als Vorreiterin in punkto Gastfreundschaft. Die von der Zivilgesellschaft getragene lokale ‘Sanctuary’-Bewegung setzt sich seit langem für eine Kultur der Gastlichkeit gegenüber Geflüchteten und Asylbewerber:innen ein.


Was ist einzigartig an Swansea? 

Tilburgs Programm ‘Sprache, Orientierung und Partizipation’ (TOP)

Regionale Solidarität im ‘Herz von Brabant’

Der regionale Flüchtlingsbeirat: ‘Nichts über uns ohne uns’

Tilburg

Lokale Innovationen von nationaler Relevanz.

**Regionale Solidarität und dynamische Innovation:** Tilburg stellt regionale Solidarität und Partnerschaft in den Mittelpunkt seiner Migrationspolitik. Die Stadt bündelt Ressourcen und kann so ihre Interessen auf nationaler Ebene effektiver vertreten. Ein wechselseitiges Engagement und gegenseitige Verpflichtung von Verwaltung und Neuankömmlingen sind zentrale Elemente der migrationspolitischen Maßnahmen. Ein stabiles Umfeld und die aktive Zusammenarbeit mit Geflüchteten in politischen Prozessen sind das Ziel der Programme.


Was ist das Besondere an Tilburg? 

Kooperative Käserei ‘Irrina’

Umfassende gesellschaftliche Teilhabe vor Ort

Tilos

Eine Inselgemeinschaft nimmt Migrant:innen auf.

**Tatsächliche Teilhabe möglich machen:** Die 800 Einwohner:innen der Insel Tilos hießen die Zuwanderer in ihrer Gemeinschaft willkommen und bezogen sie schnell in das gesellschaftliche Leben ein. In enger Zusammenarbeit mit der Inselbevölkerung verfolgten die lokalen Behörden das Ziel, die Geflüchteten in die Gemeinschaft zu inkludieren. Dabei ging es nicht nur um Strukturen für eine vorübergehende Unterbringung, sondern um Teilhabe am öffentlichen Leben: von Arbeitsplätzen bis hin zu gesellschaftlichen Veranstaltungen.


Was ist das Besondere an Tilos?

Die Entwicklung von ‘Bett, Bad, Brot’-Unterkünften und Unterstützung während der Pandemie

‘Plan Einstein Overvecht’: kontextbezogene Asylzentren

Utrecht

Eine Kombination aus lokaler Innovation und strategischer Lobbyarbeit.

**Langjährige Partnerschaften mit der Zivilgesellschaft:** Utrecht führt die Entwicklung von innovativen Inklusionsmaßnahmen für Geflüchtete, Asylbewerber:innen und ‘irreguläre’ Migrant:innen seit Jahren an. Als erste niederländische Stadt unterstützte sie ‘irregulären’ Migrant:innen neben der sozialen Soforthilfe auch juristisch. Die Stadt pflegt langjährige Partnerschaften mit der Zivilgesellschaft und Solidaritäts-Organisationen. Geschickt verknüpften die lokalen Akteure das Thema Menschenrechte mit lokalen Debatten. Der Fokus auf eine Politik für Asylbewerber:innen und ‘irreguläre’ Migrant:innen unterscheidet Utrecht von anderen niederländischen Städten. 

Das Projekt ‘Laut gegen Rassismus’: Zusammenarbeit mit dem Bildungssystem von Valencia

Valencianisches Programm für den integralen Schutz und die Erstaufnahme von Migrant:innen und Geflüchteten

‘Agermanament Comunitari Valencià’. Gemeinschaftliche Zusammenarbeit für koordinierte Aufnahmeprozesse

Valencia

Entwicklung eines ambitionierten Migrationskonzepts.

**Von Null auf Hundert:** Die neugewählte progressiven Regierung entwickelte 2015 einen ehrgeizigen Ansatz, der die Migrationspolitik von Grund auf erneuerte. Die Stadt vereinfachte bürokratische Verfahren und ermöglichte die Beteiligung von Migrant:innen und Organisationen der Zivilgesellschaft an politischen Prozessen. Dabei sind nicht nur die einzelnen politischen Pakete inspirierend, auch der gesamte Ansatz überzeugt. Aufgrund mangelnder Initiative der vorherigen konservativen Regierung gab es vor 2015 keine wirkliche Migrationspolitik.

Das Multikulturelle Zentrum

Warschau

Gastfreundschaft ermöglichen in einem schwierigen Kontext.

**Viele Angebote für Migranten:innen trotz uneinheitlicher Politik:** Obwohl die Stadt keine kohärente lokale Politik für den Zuzug von Migrant:innen und Geflüchteten entwickelt hat, stellt Warschau ein umfangreiches Angebote für Migrant:innenen bereit. Als Hauptstadt und größte Stadt Polens kam Warschau früh mit der Diversität der Migrationsbewegungen in Berührung. Die große Zahl von Einwander:innen trug dazu bei, eine Reihe von inklusiven Maßnahmen in städtischen Einrichtungen und sozialen Organisationen zu initiieren. Einige Initiativen gründete die migrantische Stadtbevölkerung selbst.



Was ist das Besondere an Warschau?

‘Casa de las Culturas’ Zaragoza - Lokale Inklusionspolitik partizipativ gestalten.

Zaragoza's Urban Citizenship Programm 

Zaragoza ciudad acogedora - Die kommunale Aufnahme von Neuankömmlingen 

Zaragoza

Eine neue Vision von ‘Urban Citizenship’ und Diversity.

**Inklusion trotz hoher Verschuldung:** Obwohl Zaragoza, die fünftgrößte Stadt Spaniens, zu den am höchsten verschuldeten Kommunen des Landes gehört, hat sie seit 2015 eine Reihe erfolgreicher und einladender Inklusionsmaßnahmen umgesetzt. Die Programme basieren auf einer neuen, vielfältigen und interkulturellen Idee von ‘Urban Citizenship’ (Stadtbürger:innenschaft).

Was ist das Besondere an der Zaragoza?

City-ID-Karte

Gesundheitsversorgung für Sans Papiers

Zürich

Europäischer Vorreiter: ein ‘Stadtausweis’ für alle.

**Politische Anerkennung für alle:** Zürich gehört zu den größeren europäischen Städten, die die Initiative des ‘Urban Citizenship’ vorantreibt: Menschen ohne Papiere und ohne nationales Aufenthaltsrecht werden durch kreative kommunale Maßnahmen Rechte gewährt. Keine andere europäische Stadt hat die Rechte für ‘Sans Papiers’ in dem Maße institutionalisiert wie Zürich. Zivilgesellschaftliche Initiativen drängen auf die volle politische Anerkennung aller in der Stadt lebenden Menschen als gleichberechtigte Bürger:innen und stoßen damit bei der linken Landesregierung auf offene Ohren.