Valencia

Was ist das Besondere an der Stadt?

Von Null auf Hundert: Die progressive Regierung entwickelte 2015 einen ehrgeizigen Ansatz, der die Migrationspolitik von Grund auf erneuerte. Die Stadt vereinfachte bürokratische Verfahren und ermöglichte die Beteiligung von Migrant:innen und Organisationen der Zivilgesellschaft an politischen Prozessen. Dabei sind nicht nur die einzelnen politischen Pakete inspirierend, auch der gesamte Ansatz überzeugt. Aufgrund mangelnder Initiative der vorherigen konservativen Regierung gab es vor 2015 keine wirkliche Migrationspolitik. Im Mai 2023 wurde die progressive Regierung jedoch sowohl auf kommunaler als auch auf regionaler Ebene abgelöst. Auf regionaler Ebene regiert seitdem eine Koalition aus der konservativen PP zusammen mit der rechtspopulistischen Vox, was sich vermutlich negativ auf die solidarische Migrationspolitik auswirken wird.

Wo liegt der Schwerpunkt der lokalen Migrationspolitik?

Die Stadtverwaltung neu erfinden: Drei Elemente kennzeichnen den Ansatz Valencias im Bereich Migration:

1. Nach Jahrzehnten konservativer Kommunalpolitik (1991-2015) schuf die neue progressive Stadtregierung die Abteilung für soziale Rechte und Inklusion. Zum ersten Mal umfasste sie auch ein Migrationsportfolio, das einen vereinfachten Einstieg in die komplexen und bürokratischen Prozesse der Migration und Inklusion schaffen sollte. Das Programm erhöhte die Sichtbarkeit und die politische Unterstützung für Migration.

2. 2016 wurde eine neue Partizipationsstruktur ins Leben gerufen: Der Lokale Rat für Zuwanderung und Interkulturalität ist als beratendes und repräsentatives Gremium konzipiert und soll auch migrantische Stimmen in den politischen Entscheidungsprozess einbeziehen.

3. Die Stadt wählte einen Multi-Level- und Multi-Akteur:innen-Ansatz, der die Zusammenarbeit zwischen der Regionalregierung, der Stadt Valencia, zivilgesellschaftlichen Organisationen und NGOs verbessert. Das Programm bündelt die Stimmen vieler Akteur:innen und fordert von der nationalen Regierung mehr Kompetenzen und Ressourcen auf lokaler Ebene ein, um Migrationsfragen wirksam bewältigen zu können.

Was können andere Akteur:innen von Valencia lernen?

Einbindung aller Interessengruppen in politische Prozesse: Valencias migrationspolitischer Ansatz ist mehrstufig: Ihn kennzeichnet eine beständige und flexible Zusammenarbeit zwischen der Regionalregierung (Generalitat Valenciana) und der lokalen Ebene. Die Stadt beteiligt sich aktiv an regionalen Programmen, Projekten und Initiativen, die darauf abzielen, den regionalen Stimmen in allen Aspekten der Migration Gehör zu verschaffen. Organisationen der Zivilgesellschaft werden zunehmend als wichtige Akteur:innen in die Gestaltung und Umsetzung der Migrationspolitik einbezogen. Einwander:innen engagieren sich auf lokaler Ebene im lokalen Rat für Einwanderung und Interkulturalität. Auf regionaler Ebene sind sie durch die Gemischte Kommission in die Entwicklung der valencianischen Migrationsstrategie 2021-2026.